Bürgergespräch am 20.02.2017

Das gut besuchte Bürgergespräch war erneut geprägt von den Themen der Gemeinderatssitzung, die Tags darauf stattfand. Die anwesenden Gemeinderäte Amann, Lehanka und Koch standen in der lebhaften Diskussion der Themen Rede und Antwort, nahmen aber auch sehr viele Anregungen der Teilnehmer auf. Diese bezogen sich u.a. auch auf einen möglichen Grundstückskauf in Ubstadt, was auch schon zur Prüfung an die Gemeindeverwaltung weitergegeben wurde. Darüber hinaus war der Austausch der Ansichten wie immer in den Bürgergesprächen sehr anregend für die weitere Arbeit der Gemeinderatsfraktion.

Vereins- und Fraktionsvorsitzender Michael Koch wies erneut darauf hin, dass mittlerweile die Vorlagen des öffentlichen Teils komplett im Internet über die Homepage der Gemeinde einsehbar sind. Einige der Anwesenden hatten von dieser Möglichkeit auch schon Gebrauch gemacht. Besonders spannend erwartet wurden die Berichte der Schulsozial- und der Jugendarbeit sowie der Integrationsbeauftragten. Deren Berichte spiegelten doch sehr die Hilfsbedürftigkeit in unserer Gemeinde wider. Auch die Ergebnisse des Leitbild-Entwicklungsprozesses auf der Grundlage möglichst breiter Bürgerbeteiligung werden mit Spannung erwartet.

Als gelegentliche Besucherin der Gemeinderatssitzungen sprach eine Teilnehmerin an, dass dort der Eindruck des Durchwinkens vermittelt werde, weil es selbst bei kritischen Themen nur selten eine Diskussion gäbe. Die anwesenden Gemeinderäte erklärten dies damit, dass die meisten Themen vor Beschlussfassung durch mindestens sechs Sitzungen der Fraktion, Ausschüsse und auch des Gemeinderats gehen würden. Es sei zudem aktuell auch von keiner Fraktion die Absicht, in Gemeinderatssitzungen so genannte Fensterreden zu halten, nur damit etwas gesagt sei. Dies sei ein Zeichen guter Zusammenarbeit im Gemeinderat bei den meist sachbezogenen Entscheidungen, was nicht in jeder Nachbargemeinde gegeben wäre.

In der Gemeinderatssitzung wurde dann endlich so ein Langzeitthema angepackt: Die Arbeiten zum Bau des Minikreisels sind vergeben. Unspektakulär fiel die Entscheidung einstimmig im Gemeinderat. Die Zuhörer mögen es den Gemeinderäten verzeihen, dass nach Jahren der Planung und Vorbereitung die Entscheidung ohne weitere Diskussion getroffen wurde. Die Präsentation der Kosten hat dazu auch noch beigetragen: Alle Bereiche, nämlich Straßenbau, Kanalarbeiten und Trinkwasser werden kostengünstiger realisiert werden können, als veranschlagt. Also: Von März bis November gibt es die Bauarbeiten und Stress, doch dann sollte endlich für viele Jahre Ruhe sein. Das große Projekt geht seinem Abschluss zu.

Das Thema Gemeindeentwicklung als Ergebnis des Beteiligungsprozesses ist für uns nur zu Teilen das Ergebnis, was wir uns gewünscht hatten. Statt Wunschlisten hätten wir uns klare Strategien zur Erreichung eines gemeinsamen Ziels erwartet. Die eindeutige Formulierung eines gemeinsamen Ziels aber war schon kein Inhalt des Projekts, also konnte auch keine Strategie entwickelt werden. Also sind es mehr oder weniger Einzelmaßnahmen, die dann zusammengefasst in Clustern Arbeitsfelder oder Leitlinien definieren.

Mit der Festlegung des Titels „Familienfreundliche Kommune“ waren die Arbeitsfelder schon vorbestimmt. Viele Infrastrukturaufgaben mögen sich ableiten, jedoch könnten auch unter den Tisch fallen. Wichtig finden wir den Aufruf an alle und jeden, sich zu engagieren!