Sehr geehrter Herr Bürgermeister Löffler, Sehr geehrte Amtsleiter:innen, Sehr geehrte Gemeinderäte und -rätinnen, Liebe Zuhörer:innen/Leser:innen,
ein weiterer Gemeindehaushalt wurde im vergangenen Dezember 2022 durch Sie, Herr Bürgermeister Löffler, im Rahmen Ihrer Haushaltsrede eingebracht. Zeitlich durch Umstände, auf die wir keinen Einfluss haben, landet die Entscheidung darüber wieder im Planungsjahr 2023. Ich hoffe darauf, dass wir es dieses Jahr wieder schaffen, das kommende Jahr pünktlich mit dem neuen Haushaltsplan starten zu können. Bei all der Komplexität um uns herum habe ich versucht für heute klare, unverschachtelte Sätze zu finden und mein Vokabular daran angepasst. Die Lexika müssen daher nicht ausgepackt werden.
Zunächst einmal möchte ich mich bei Ihnen, liebe Mitarbeitende der Gemeindeverwaltung, allen voran Herrn Kämmerer Friedel, für die differenzierte Vorarbeit zu diesem Werk bedanken. Danke auch an alle Mitstreiter:innen aus den Reihen des Gemeinderates. Alljährlich konnten wir uns über die Inhalte ausführlich informieren und auch der interessierten Bevölkerung wurde die Möglichkeit gegeben sich das monströse Zahlenwerk anzuschauen und erklären zu lassen. Herzlichen Dank!
Daher verkündige ich hiermit, dass wir, die Freie Wählervereinigung Ubstadt-Weiher e.V., dem Haushaltsplan 2023 zustimmen. Wir tragen die Entscheidungen/Vorplanungen des Bürgermeisters, des Gremiums und der Verwaltung mit.
Das Zahlenwerk besteht wie in den vergangenen Jahren aus den Ziffern 0 – 9 in verschiedenen Reihenfolgen und Ausführungen. Ich möchte Sie hiermit nicht weiter belästigen und Ihre Geduld und Aufmerksamkeit strapazieren. Der Rahmen unserer Planung wurde feinsäuberlich von denen, die etwas davon verstehen zusammengetragen. Die Schwerpunktsetzung liegt, wie auch in den vergangenen Jahren, auf den Bereichen Kindergarten – Personal und ÖPNV. Soweit keine bahnbrechenden Veränderungen bei der steten Tendenz nach oben. Doch genau diese Tendenz ist der aktuelle Trend. Neben weltwirtschaftlichen Bestrebungen ganz hoch hinaus (Stichwort Elon Musk) steigern sich auch die Kosten ins schier Unendliche. Bei all den Krisen und Katastrophen setzen wir in Ubstadt-Weiher insgesamt auf Sicherheit, Beständigkeit und der klaren Perspektive nach vorne. Wir haushalten nach unseren Möglichkeiten mit unseren Mitteln, nehmen, teils kurzfristig, Kredite auf, wo es sein muss und planen auch schon akribisch wann und wie wir diese zurückzahlen können. Wir fahren sicher aber dennoch richtungsweisend. Themen wie Nachhaltigkeit, erneuerbaren Energien und Klimaschutz stehen nicht nur auf der to-do-Liste als must-dos sondern werden auch auf der ta-da-Liste umgesetzt (Bsp.: Fairteilerschränke, Photovoltaikanlagen). Großes Kompliment dafür! – auch wenn, wie überall und immer, Bestrebungen nach schneller, besser und günstiger gefordert werden könnten. Wie unser Landrat Herr Dr. Schnaudigel in der vergangenen Woche sagte: „Es gibt nichts, was nicht noch ein bisschen besser werden kann.“ Auch von Luxusgütern haben wir uns verabschiedet. Unsere Projekte sind für Ubstadt-Weiher, unsere Mitbürger:innen und die Zukunft, auch der ganz kleinen. In diesem Zug möchte ich mich dafür bedanken, dass, auf die mehrfache Nachfrage aus unserer Fraktion hin, das Thema „Wald-/Wiesenkindergarten“ für unsere Gemeinde einer Umsetzung immer näher rückt und auch Haushaltsmittel dafür eingestellt werden. Dies ist aufgrund des deutlichen Bedarfs nach Kindergartenplätzen, wie auch dem aktuellen Bestreben nach Naturverbundenheit genau an den derzeitigen Entwicklungen angepasst.
Eine weitere Bestrebung der Gemeinde als Fairtrade Gemeinde trifft ebenfalls den Nabel der Zeit. Bitte, lieber Herr Bürgermeister und liebe Verwaltung, lassen Sie uns hier in Zukunft weiter nachhaltig und fair denken, schon bestehende Konzeptideen in eigene Überlegungen integrieren und unser Konsumverhalten (Bsp.: Fritz Cola statt Coca-Cola) revolutionieren. Es gilt nicht das Rad neu zu erfinden, sondern einfach voneinander und miteinander zu lernen und zu entwickeln.
An den wenigen Stellen, an denen es bei anfallenden Gebühren zu Preissteigerungen kommen musste, wurde sich an den derzeitigen Kostenumständen orientiert (Steigerung Lebensmittelkosten). Als familienfreundliche Kommune sind wir auch hier am Wohl der Gemeinschaft interessiert, erhobene Gebühren wie bspw. im Bereich Kindergartenbetreuung decken die Kosten der Gemeinde weiterhin nicht. Zum Leid unseres kommunalen Geldbeutels, denn alle Jahre wieder gibt es Steigerungen.
In diesem Zug auch die Bitte darum neben der katholischen Kirche die Angebotsvielfalt an Kinderbetreuungsformen zu erweitern. Vielleicht gibt es die Möglichkeit, dass die U3 Betreuung nicht nur auf den Schultern der Gemeinde getragen wird, sondern durch Verhandlungen auch beispielsweise die Träger sich an den Personalkosten beteiligen können.
Um allen Altersschichten in unserer Kommune gerecht zu werden darf die Wichtigkeit und Relevanz unserer Eigenbetriebe, besonders Pflegeheim und Hardtsee, nicht abgesprochen werden. Auch wenn wir Jahr um Jahr auf eine schwarze Null hoffen sind beides Bereiche, welche uns als Gemeinde ausmachen.
Unser Ziel nach Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Transparenz und Selbstständigkeit sollte dringend weiterverfolgt werden. Für das kommende Jahr lässt es sich nur wünschen, dass Krisen vergehen, Kriege beendet und Katastrophen überstanden werden. Ubstadt-Weiher als eine Kommune mit vier Teilen soll sich auch im kommenden Jahr aufeinander verlassen können und somit Heimat und Zuhause für alle Bevölkerungs- und Altersschichten sein. Ganz entsprechend Ihrer Neujahrsansprache 2023 und der Ehrung der Fusionsgemeinderäte, sollte es unser Bestreben sein dieses Zusammen auszuleben und voneinander zu profitieren, sei es durch Gedanken und Anregung oder das gemeinsame Anpacken bei gezielten Projekten. So auch bei der Planung und Umsetzung von Notfallplänen bei denen alle beteiligten Bereiche unmittelbar ins Boot geholt gehören.
In diesem Zug möchte ich mich abschließend bei den allen Aktiven und Passiven in unseren Vereinen, dem Deutschen Roten Kreuz, der DLRG, der Freiwilligen Feuerwehr und dem THW bedanken. Vielen Dank für den Einsatz und die schnelle Umstellung auf die, teilweise verrückten, Anforderungen des neuen Alltags.
Ubstadt-Weiher, den 24.01.23
Gez. Désirée Aimée Mannek
1.Fraktionsvorsitzende Freie Wählervereinigung Ubstadt-Weiher, e.V.
Freie Wählervereinigung Ubstadt-Weiher e.V. 