Dezember 2019 – Freie Wählervereinigung Ubstadt-Weiher e.V.

In der Gemeinderatssitzung am 17.12. hat unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende die Haushaltsrede für die Freie Wählervereinigung Ubstadt-Weiher e.V. gehalten. Wer nicht die Gelegenheit hatte, ihr zu lauschen, kann hier die Rede noch einmal nachlesen:

Haushaltsrede der Freien Wählervereinigung Ubstadt-Weiher e.V. für den Haushalt 2020

We have the chance to turn the pages over – we can write what we want to write we gotta make ends meet before we get much older.

Wir haben die Chance neue Seiten aufzuschlagen – wir können schreiben, was wir schreiben wollen, wir müssen über die Runden kommen, bevor wir älter werden.

Mit diesen Worten von John Farnhams Lied „You’re the Voice“ – („Du bist die Stimme“) möchte ich meine diesjährige Haushaltsrede eröffnen und etwas Neues wagen. Wir haben die Chance neue Seiten aufzuschlagen, wenn diese Aussage nicht treffend zur Verabschiedung eines Haushaltsplans und zum Ende eines Jahres, dem Beginn eines Neuen passen sollte… Neue Seiten Aufschlagen, mit alten Kapiteln und bekannten Themen in unserem Fall. Inhaltlich viele Punkte, die sinnig und absehbar sind. Seien es beispielsweise Anschaffungen für unsere Wehren, Instandsetzungen und Sanierungen von öffentlichen Gebäuden oder den üblichen Positionen für den Erhalt einer attraktiven und funktionierenden Gemeinde Ubstadt-Weiher.

Zudem sind auch andere Stellen zu finden. Die nicht von allen im Gremium oder auch der Gemeinde nachvollziehbare Punkte, deren Ausmaß unglaubliche Dimensionen erreicht haben. So richtige neue Seiten? Oder eher eine Erweiterung der alten? „Extended version“ – „Erweiterte Version/Langfassung“ wie man so schön denglisch sagen kann.

We can write what we want to write. Das mit dem Schreiben was wir schreiben wollen sei mal dahin gestellt. Die Kernaussagen lassen sich nicht neu erfinden, nur in den Formulierung und Schwerpunkten sind wir scheinbar frei. Sowohl in der Haushaltsrede, als auch in der Vorarbeit zum Haushalt.

Und schlägt man „to make ends meet“ nach, so findet man im Wörterbuch die Übersetzungen „mit seinen Einkünften auskommen und sich durchbringen“ oder auch „über die Runden kommen“. Und kommen wir in Ubstadt-Weiher über die Runden? Können wir wörtlich übersetzt „die Enden treffen lassen“? Im besten Fall mit einer schwarzen Null. Zum Stichtag der Einbringung stand noch ein kleiner Überschuss von 5.000€ am Ende der Rechnung. Aber um welchen Preis? Neue Kreditaufnahmen – 2020 1,2Mio € und darauf folgend nochmal 1,3Mio€ ‒ während wir, beim Bestreben einer Tilgung, noch eine Verschuldung von fast einer Millionen Euro haben… In Summe werden wir dann also im Kernhaushalt 2,08Mio€ im Defizit sein. Unterbrechen Sie mich gerne, wenn ich da etwas falsch verstanden habe. Die Freie Wähler Vereinigung hat und hatte hierzu bisher einen klaren Standpunkt, das Bestreben zu haushalten, also mit dem Geld auszukommen was einem zur Verfügung steht und sich nicht auf Fässer ohne Boden einzulassen. Natürlich sind da Kosten die unvorhersehbar sind, Projekte in denen man schon so tief drin ist (Haltepunkt – Schulsanierung – Feuerwehrhaus Zeutern), deren Umsetzung so grundlegend und (scheinbar) wichtig ist, dass es unsinnig wäre jetzt zurückzuziehen. Doch wie viel „Luxus“ braucht die Gemeinde, oder ist das alles reelle Notwendigkeit? Kritische Stimmen bezüglich des (Aus-)Baus der Haltepunkte Stettfeld-Weiher und Ubstadt-Weiher. Wie werden diese Stationen künftig angenommen? Reichen unsere Mittel? Wird es weitere unbedachte Faktoren geben, nötige Umbauten in naher Zukunft, weildoch mehr Pendler die Chance nutzen ab Stettfeld-Weiher Richtung Rhein-Neckar zu fahren? Wurde diese Möglichkeit mitbedacht in den für 2020 angesetzten 350.000€ und den weiteren 700.000€ für die folgenden Jahre 2021-2023? Wie wir am vergangen Sonntag sehen konnten, reichten die Parkplätze gerade mal für uns Schaulustige. Einem Boom an Pendlern sind die derzeitigen Gegebenheiten jedoch keinesfalls gewachsen. An dieser Stelle ist auch die Steigerung bezüglich der Kosten des ÖPNVs auf 506.000€ zu erwähnen. Dessen Ausbau und Stärkung bleibt weiter unser Ziel.

Nun, um das anfängliche Zitat abzuschließen: bevor wir (viel) älter werden. Bekanntermaßen soll es im Alter ja schwerer werden von seinen Schulden runterzukommen. Damit kenne ich mich zugegebenermaßen (noch) nicht so ganz aus. Aber wir als Gemeinde sollten bei all unseren Themen und Pflichten nicht alt aussehen und auf endlos gleichen Schienen weiterfahren. Nicht nur das ausbügeln und fortfahren, was vor Ewigkeiten in die Wege geleitet wurde, wie beispielsweise der frisch in Betrieb genommene Haltepunkt, sondern reflektieren welchen Nutzen die Umsetzung für Ubstadt-Weiher hat, begründen wieso genau das so wichtig ist. Und kann man altern, wenn das Klima verrücktspielt? Sollten wir nicht unsere Energien mehr auf die Existenz eines Morgens abzielen, bevor wir die Mittel anderweitig verplanen?

Das Leben wird teurer, Anschaffungen werden teurer doch die Basis ist doch, dass wir auf einem Planeten leben. Einem Planeten, der uns wie einen Virus abzustoßen scheint, weil Klimaschutz und –konzept punktuell sehr stark durchgesetzt und in anderen Bereichen mit den Füßen getreten werden. Man muss aber auch hier im Kleinen anfangen, sich an die eigene Nase fassen und reflektieren, was man selbst daran bewirken kann. Und was macht die Gemeinde dafür? Gibt es Konzepte und Richtungen wie wir für uns gehen wollen, für Uns und das Morgen? Wir und ich fordern daher die Ausarbeitung einer allgemeinen Strategie zum Klimaschutz dringlicher denn je. Nur reichen die veranschlagten 20.000€ hierfür? Wäre ein baldiger Start mittels mehr Blühflächen, innerorts und auf kommunalen Flächen, wie es schon seit unzähligen Jahren von unserer Fraktion gefordert wird, umzusetzen? Denn dies geht nicht nur die Landwirte, die sich mit ihren Flächen außerorts bereits mit großen Blumenstreifen bemühen, etwas an. Das Bestreben nach Lebensraum und dem Schutz diesem sollten wir, falls es nicht anders geht, noch angehen bevor die möglichen Zuschüsse in x Jahren genehmigt werden und bei uns ankommen. Denn die Zeit drängt, sonst wird das mit dem Altern in einer attraktiven Gemeine Ubstadt-Weiher, apokalyptisch gesprochen, nichts.

Aber über welche Hausnummern reden wir nun? Welche Ziffernabfolgen definieren die (Un-) Summen welche wir in die Hand nehmen, um die folgenden Inhalte zu finanzieren? Insgesamt sprechen wir derzeit von einem Haushaltsvolumen von 36Mio€. Wie mein Vorredner bereits berichtete haben wir für 2020 im Ergebnishaushalt 28.340.000€ mit einem Überschuss von 5.000€ und Abschreibungen in Höhe von 1,1Mio €. Aber seit gestern liegen neue Zahlen vor. Ein Saldo von 63.600€ steht im Raum. Kurzzeitige -71.000€ wurden so Dank Landeszuschüssen – wie beispielsweise für die Kindergärten (von zuvor lediglich 65.000€ auf 180.000€) bekannt. Eine kurzzeitige Achterbahn der Zahlen mit besserem Ergebnis als zwischenzeitlich befürchtet. Doch auch künftig werden wir vor expandierenden Ausgaben bei zwar steigenden Einnahmen stehen, was am Ende hingegen bleibt kann die Gürtel enger schnallen lassen. Werden unsere geschützten Reserven, von denen wir für 2020 mit einer Entnahme von nur 42.700€ rechneten, weiter dezimiert? Mögliche Kredite könnten die Ablöse schaffen. Die dann wiederum mitgezogen werden wie ein Rattenschwanz, zwar mit geringen Schuldzinsen, aber der Aufgabe sie in (naher) Zukunft zu tilgen. Zum Wohle der Gemeinde sollen Steuererhöhungen zukünftig nicht zu befürchten sein und lediglich als Notlösung dienen. Doch die Gewerbesteuer entwickelt sich gut. Eine Liquidität von 5Mio€ zum Ende 2020 werde erwartet. Zuvor stimmen wir einer Verpflichtungsermächtigung von etwa 8Mio€ zu. Ausgaben welche wir mitunter im Hinblick auf die Schulsanierung tätigen.

Kosten, die auch hier im Verlauf immer weiter gestiegen sind, mittlerweile ja bei 2,5Mio€ mehr liegen als der eigentliche Ansatz war. Und das, obwohl wir schon Abstriche gemacht haben und es sich lediglich um eine Teilsanierung handelt. Aber Bildung ist wichtig, das streite ich und wohl auch niemand in diesem Gremium ab. Die Digitalisierung ist auf dem Vormarsch, man kann nicht hinten an bleiben und muss die Begebenheiten sanieren und optimieren. Endlich setzt sich auch der Digitalpakt durch, jährlicher Kostenaufwand von 39.000€ für Investitionen mit einem Endergebnis von 195.000€. Bezüglich unseres Schulzentrums stehen wir wieder einmal vor einem Projekt in welchem wir nur noch ohnmächtig beobachten können, wie die Kosten ins unermessliche zu steigen scheinen. Unser eigener kleiner BER, unser Stuttgart 21, unsere Elbphilharmonie. Aber zurückziehen ist keine Option. Nur wie kann es sein, dass bei so gut wie JEDEM Großprojekt zusätzlich mehrere Hunderttausende bis Millionen oder gar Milliarden benötigt werden? Bringt nicht eine großzügigere Kalkulation im Vorfeld weniger Unmut? Bedarf es wirklich derart hoher Planungskosten, Konzeptionen, deren Kostenschätzungen scheinbar sowieso unrealistisch sind? Und auch weiterhin bleiben die Risikofaktoren und Schwankungen, welche von allen Seiten auf uns einwirken können. Im globalen wie europäischen Rahmen, aber auch unmittelbar um uns, kommunal. Mögliche Zuschüsse und Pflichtverteilungen sind noch in einigen Aspekten offen.

Denken wir nur mal an die Tarifabschlüsse und die somit hervorgerufene Steigerung der Personalkosten um 2,23%. Mit jährlichen Steigerungen rechnen wir ja schon fast in jedem Planungsjahr. Und endlich haben wir wieder einmal die 6Mio € Marke geknackt. Aber gutes Personal ist wichtig und Leistung sollte honoriert werden. Also was soll der Aufstand. Die Aufgabengebiete steigen, somit die Verantwortung und das Gehalt – logische Schlussfolgerung und von oben vorgegeben. Eine weitere Position, der gemeindlicher Polizeivollzugsdienst – 2x 450€ pro Monat. Schon so lange wurde er von verschiedenen Seiten gefordert und endlich soll er kommen, der „Parküberwachungsdienst“ für enge Einfahrten und neurotische Falschparker. Welche Auswirkungen und welchen Umfang wird das haben? Welcher Unmut wird aufkommen? Will die Bevölkerung das wirklich?

Fragen, welche sich in Zukunft klären sollen. Und wo kommt diese Idee plötzlich wieder her? Nachdem man jahrelang den Aufwand gegen den Nutzen abgewogen hat?

Noch ein alljährliches Kostenwunder: die Kindergärten. Mittlerweile über 5 Mio. Persönlich würde ich gerne auch weitere Mittel springen lassen wollen. Umbaumaßnahmen in Neubaumaßnahmen wandeln, den Schlüssel des Personals hochsetzen, mehr Heil- und Sonderpädagogen vor Ort einstellen und den Anteil an integrativen Gruppen – derzeit 0 – erhöhen. Zudem Räumlichkeiten für den Tageselternverein ausbauen, weitere Tagesbetreuungsmöglichkeiten ausweiten und das Konzept Kindergarten nicht nur unter der Trägerschaft der Kirche laufen lassen. Aber mit welchem Geld und welcher Geduld?

Mit welchen Mitteln, wenn es aus allen Richtungen ruft? Wir sind weiterhin auf einem aufsteigenden Ast, getrieben von oben und unter dem Druck es jedem Recht machen zu müssen und zu wollen. Zum Wohl der Kinder, zur Entlastung der Eltern. Wie hat die Kommune das nur früher geregelt, als wir noch im Kindergarten waren, ohne all die Tausende und Millionen?

Und es gibt noch so viele Positionen mehr derer wir uns dieses Planungsjahr annehmen. Verhältnismäßig kleinere Faktoren, wichtige Ausbauten und Sanierungen. Für die Dorfbildverschönerung und Sicherung unserer Objekte kalkulieren wir zudem 59.000€. Es gibt auch 2020 Landessanierungsprojekte, die neue Zuschüsse hervorbringen und in diesem Zug so manche Restaurationen in Zeutern und Ubstadt unterstützen. So bspw. eine Heizungsanlage für das Fachwerkhaus Zeutern. Weitere Beschaffungen von insgesamt etwa 170.000€ (169.530€) stehen an. Der Ausbau des Digitalfunks für unsere Feuerwehren (80.000€), sowie andere nötige Positionen und Gerätschaften, zuletzt die Fertigstellung des Feuerwehrhauses Zeutern (338.000€) – insgesamt 541.000€. Für die weitere Aufzählung der unterschiedlichen Positionen verweise ich auf die Haushaltseinbringungsrede unseres Bürgermeisters Tony Löfflers und auf die Worte und Zahlen der Herren Wermke und Zeisel.

Im Hinblick auf die Eigenbetriebe unserer Gemeinde nur folgende Anmerkungen:

Schön, dass unser Hardtsee bei Investitionen von 128.300€ weiter aufgerüstet wird und so, bei angemessener Steigerung der Eintrittsgelder, weiterhin für Camper und Badegäste attraktiv bleibt. Auch wenn die Erhöhung sinnvoll und zum Wohle der Bevölkerung beantragt wurde, konnte man bereits kritische Stimmen zu dem weiterhin vergleichsweise sehr humanen Entgelt wahrnehmen. Gut auch, dass sich um den „Blitzschutz“ gekümmert wird.

Bei einem Gesamtvolumen von 6Mio€ ist beim Eigenbetrieb Abwasser mit einem Jahresverlust von 135.000€ zu rechnen. Investitionen in Höhe von 1,53Mio€ sind geplant. Ein Schuldenstand von etwa 8,3Mio€ zum 31.12.2020 wird erwartet.

Erfreulich, dass wir durch die Kostenüberdeckung von 65.000€ die Verbrauchsgebühr beim Eigenbetrieb Wasser um 10ct senken können.

Positiv, dass wir auch bei den Pflegeheimen im langfristigen Plan liegen und den Ausbau auf Einzelzimmer erfolgreich bewerkstelligen konnten. Die Tilgung wurde durch die Mieten sichergestellt. Schade, dass durch diese Regelung von oben das Alleinsein nun auch im Altersheim gefördert wird.

Wir, die Fraktion der Freien Wähler Vereinigung Ubstadt-Weiher e.V., nehmen, trotz vereinzeltem Magenziehen und einigen grauen Haaren mehr, den Haushalts 2020 an. Wir bitten um mehr Reflektion und Grunddenken an das Morgen – an unser Klima und was wir als Gemeinschaft dafür tun können.

This time we know we can all stand together, with the power to be powerful believing we can make it better.

Dieses Mal wissen wir, dass wir zusammenhalten können, mit der Kraft mächtig zu sein, überzeugt, dass wir es besser machen können.

Mit diesen Worten komme auch ich endlich zum Ende, nicht jedoch ohne nach typischer Marvel-Comic-Verfilmungs Manier den wichtigsten Teil in den Abspann zu packen. Die Danksagungen. Keine Angst nicht à la Hollywood und mit viel Theatralik, einfach nur aufrichtige, ehrliche Worte an die Menschen, ohne die weder die (Verwaltungs-)Gemeinde, noch Ubstadt-Weiher funktionieren würde.

Die Menschen, denen wir die Ausarbeitung dieser endlosen Zahlenwerke und allmonatlichen Vorlagen zu verdanken haben. Mein Dank, und hier darf ich für die Fraktion der Freien Wähler Vereinigung Ubstadt-Weiher e.V. sprechen, gilt zunächst Ihnen Herr Bürgermeister Tony Löffler. Danke, dass die Erwartungen und Forderungen der Freien Wähler Vereinigung Ubstadt-Weiher e.V. wieder umgesetzt werden konnten den Haushaltsplan vor dem Jahreswechsel zu verabschieden. Danke für die konstruktive Zusammenarbeit, Ihre Bemühungen einen harmonischen und doch kritischen Gemeinderat an Ihrer Seite zu haben und mit Ihrem Stab an Experten innerhalb der Gemeindeverwaltung das „Geschäft“ am Laufen zu halten. Danke, dass unsere Anliegen als Fraktion immer ein offenes Ohr fanden und für den fairen Umgang miteinander bezüglich neuer Ideen und Vorschläge.

Herzlichen Dank auch an Sie, Frau Schmidt, für Ihre Teamfähigkeit im „Team Gemeinderat“ – ihr Engagement für unsere Belange und die Fachlichkeit, mit welcher Sie gewillt sind Unklarheiten zu lösen. In Bezug auf diese immensen Ausführungen und das umfangreiche Zahlenwerk richte ich einen besonderen Dank auch an das Rechnungsamt, allen voran Herr Friedel. Wieder einmal haben Sie es mit Ihrer souverän soliden Art, sowie einer unbeschreiblichen Geduld geschafft den Haushalt detailliert vorzuarbeiten und vorzustellen. Nicht nur bei der gemeinderatsinternen Klausurtagung, sondern auch im Rahmen eines öffentlichen Bürgergespräches für Jedermann. Danke hierfür. Und was wäre eine Gemeinde ohne Ihren Gemeinderat. Mein herzlicher Dank geht in die Runde – unsere neue Zusammensetzung hat der Konstruktivität und Kritik keinen Abbruch getan und ich bin mehr als Stolz wieder Teil hiervon sein zu dürfen. Vielen Dank, meine Damen und Herren, dass wir trotz manchmal unterschiedlicher Meinungen an einem Strang ziehen und immer wieder zusammenfinden.

Und last but not least liegt es besonders daran, neben all den Mandatsträgern und Angestellten, denen zu danken, welche ihre Freizeit und ihr Herzblut dafür einsetzen, um den Anderen zur Seite zu stehen. Danke an die Feuerwehren, deren Wichtigkeit und Bedeutung besonders ich persönlich nie missen wollen würde. Die Jungs und Mädels verdienen unseren größten Respekt und unendlichen Dank. Danke an das DRK mit seinen verschiedenen Ortsvereinen in deren Mitte ich mich wiederfinden darf und deren Engagement manchmal auch im Kleinen und Stillen unbemerkt bleibt. Danke an die DLRG und das THW für die Bereitschaft immer wieder mit dem Extra-Know-how zur Stelle zu sein und zu unterstützen und zu helfen wo Not am Mann oder der Frau ist. Danke für Ihre Bereitschaft sich nicht nur um die eigene Nase zu sorgen, sondern den Nächsten und das große Ganze zu sehen.

Danke an die Vereine, deren Vielzahl wir in Ubstadt-Weiher haben. Danke, dass Sie bei der Stange bleiben, auch wenn es um so manchen Vereinsnachwuchs schwer steht. Danke für all die verschiedenen ehrenamtliche Bereiche in denen Bürgerinnen und Bürger aktiv sind, um miteinander zu sein – für die Jugend, die Senioren, die Geflüchteten all die Menschen in unseren Reihen.

Ich wünsche Ihnen und uns allen eine stressfreie, erholsame und besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Start in das neue Jahrzehnt.

Ubstadt – Weiher, den 17.12.2019

Désirée A. Mannek, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Freien Wählervereinigung Ubstadt-Weiher e.V.

Monat: Dezember 2019

Weihnachtsgruß der Freien Wählervereinigung Ubstadt-Weiher e.V.

Haushaltsrede der Freien Wähler Vereinigung Ubstadt-Weiher e.V. für den Haushalt 2020

Inbetriebnahme des neuen Haltepunktes Stettfeld-Weiher

Weihnachtsfeier 2019