Bürgergespräch am 28.11.2011

Alle Jahre wieder wird der neue Haushaltsplan beim FWV-Bürgergespräch vorgestellt. Bereits zum zweiten Mal geschieht dies noch im alten Jahr – ein Wunsch der Freien Wähler, der mit dem Haushaltsplan 2011 wahr wurde.

So konnte Vorsitzender Michael Koch neben einem kleinen, feinen Kreis interessierter Bürger auch Kämmerer Oliver Friedel begrüßen. „Der Haushaltsplan 2012 ist ein Bürgerhaushalt, denn seit einem Jahr besteht eine enge Verzahnung zwischen den Bürgern und der Haushaltsplanung. Die Ergebnisse der Haushalts-Klausurtagung, sowie die jüngsten Ergebnisse der Steuerschätzung sind in das Werk eingeflossen“, so Koch. Zwei Änderungen sind nach Auskunft von Oliver Friedel nicht berücksichtigt, und zwar einmal Mehreinnahmen i.H.v. 500 000 € von Bund und Land, die sich damit an den Kinderbetreuungskosten in unserer Kommune beteiligen. Eine für das Jahr 2013 vorgesehene Investition für den Friedhof Stettfeld, der Bau von Urnenstelen, wird auf 2012 vorgezogen werden.

Der Haushalt 2012 hat inklusive der Eigenbetriebe ein Volumen von 30,6 Mio. €, davon entfallen auf den Kernhaushalt 23,5 Mio. € führte Kämmerer Friedel aus. Der Löwenanteil der Einnahmen mit knapp 14 Mio. € kommt aus Steuern und Zuweisungen. Dem gegenüber stehen Ausgaben für Umlagen und Zinsen i.H.v. 7,3 Mio. €. Die Zuweisungen an die Kindergärten betragen 2,6 Mio. €. Aus dem Vermögenshaushalt wird ein Überschuss von 380.000 € erwirtschaftet, der für Investitionen zur Verfügung steht, plus des von Bund und Land zugesagten Zuschusses zu den Kinderbetreuungskosten i.H.v. 500.000 €. Die Rücklage wird von 1,4 Mio. € Ende 2011 auf 1,5 Mio. € steigen. Die Verschuldung beträgt im Kernhaushalt 1,2 Mio. €, das ist eine Pro-Kopf-Verschuldung i.H.v. 93 € (417 € im Landesdurchschnitt). Mit den Eigenbetrieben beläuft sich die Pro-Kopf-Verschuldung auf 1.094 € (Landesdurchschnitt 1.052 €), so Friedel.

Das Volumen des Vermögenshaushalts beträgt knapp 3 Mio. €. Die mittelfristige Finanzplanung enthält erstmals Ansätze für langfristige Unterhaltung von Gemeindegebäuden, ebenfalls ein Wunsch der Freien Wähler. Die größten Posten im nächsten Haushaltsjahr sind die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs für Zeutern, die Neuordnung der Zeuterner Straße nördlich und südlich, die Gestaltung des Oberdorfplatzes Zeutern, Investitionen im Bauhofbereich, sowie erste Raten für den DB-Haltepunkt Stettfeld/Weiher.

Michael Koch bezeichnet den eingeschlagenen Weg des „Maßhaltens“ und dem generellen Schuldenabbau als den Weg der Freien Wähler. Der Haushaltsplan 2012 habe konsolidierenden Charakter, der den guten Zeiten gerecht wird und dem die Fraktion der Freien Wähler bei der Verabschiedung am 13. Dezember zustimmen wird.

FWV-Vorsitzender Koch dankte Kämmerer Friedel sehr herzlich für seine Ausführungen und seine Bereitschaft, den Bürgern den Haushaltsplan alljährlich plausibel zu machen und Rede und Antwort zu stehen.