Bürgergespräch am 24.01.2011

Der 2. Vorsitzende Joachim Hartmann eröffnete das Bürgergespräch mit herzlichen Glückwünschen für alle Anwesenden und deren Familien für das neue Jahr. Es schloß sich der Glückwunsch zum 60. Geburtstag des Ehrenmitglieds Hermann Brecht an. Die FWV wünscht ihm Gesundheit und alles Gute.

Nach organisatorischen Mitteilungen, bei denen auch die nächste Sitzung des erweiterten Vorstands am 7. Februar um 19.00 Uhr im Fabrikle genannt wurde, leitete er über in die aktuelle Lokalpolitik. Mit Abschluss des letzten Jahres wurde der Haushaltsplan der Gemeinde verabschiedet. Die anwesenden Bürger diskutierten insbesondere die kritischen Anmerkungen des Fraktionsvorsitzenden Koch bei seiner Haushaltsrede bzgl. allgemeiner Finanzlage sowie dem geplanten Investitionszuschuss für das katholische Gemeindezentrum Ubstadt. Koch antwortete, dass die zukünftige Finanzlage der Gemeinde Einschnitte notwendig machen wird. Alle Verantwortlichen seien aufgefordert, die Bevölkerung daraufhin zu sensibilisieren. Sollte es besser kommen, werden sich alle freuen.

Die Verkehrsthematik steht ganz oben auf der Agenda der FWV. Die Anfang vergangenen Jahres eingesetzte Arbeitsgruppe unter Leitung von Manfred Prestel wird weitere Impulse setzen. Ein Treffen mit den Freien Wählern Kraichtals ist am 17. Februar geplant. Neben der Arbeitsgruppe Verkehr konstituiert sich eine Arbeitsgruppe U35 unter Leitung von Stefan Hock, die versuchen wird, Wege zu finden, jüngere Mitbürger für Lokalpolitik zu begeistern. Als dritte Arbeitsgruppe wird „Gemeindefinanzen“ konstituiert. Diese wird zu Anfang Michael Koch leiten.

Das nächste Bürgergespräch findet am 21. Februar statt. Ort und Thema werden noch bekannt gegeben. Die ordentliche Mitgliederversammlung wird am 21. März 2011 stattfinden. Hierzu werden alle Mitglieder satzungsgemäß eingeladen.

Bei den Themen aus dem Gemeinderat wurde ausgiebig darüber diskutiert, ob bei derartig vielen Ausnahmeentscheidungen zu den Bebauungsplänen die Überplanung im Grundsatz nicht großzügiger gestaltet werden könnte. Darüber hinaus wurde die Dreistigkeit manches Mitbürgers scharf kritisiert, durch regelwidrige Bauten Fakten zu schaffen, die nur mit großem Aufwand und Ärger wieder korrigiert werden könnten. Die Gemeinderäte sollen darauf achten, dass rechtswidrige Bauten auch wirklich sanktioniert werden, so der Tenor der Versammlung.

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