Bürgergespräch am 22.11.2010

Woher kommt das Geld und wofür wird es ausgegeben?
Haushaltsentwurf 2011 Thema des Bürgergesprächs im November

Am 16. November 2010 wurde der Entwurf des Haushalts 2011 von Bürgermeister Löffler eingebracht. Das Zahlenwerk war deshalb Thema des Bürgergesprächs im November. FVW-Vize Joachim Hartmann wies in seiner Einleitung auf das Novum hin, dass der Haushalt bereits vor Beginn des Haushaltsjahres verabschiedet wird, bisher geschah dies erst im bereits laufenden Haushaltsjahr. Begrüßen konnte Hartmann neben etlichen interessierten Bürgern Kämmerer Oliver Friedel, der das Zahlenwerk mit viel Sachverstand erläuterte.
Zu Beginn verkündete Friedel gleich die gute Nachricht: Entgegen der bei der Haushaltsklausursitzung gehegten Befürchtung verbessert sich die Haushaltssituation aufgrund der aktuellen Zahlen der November-Steuerschätzung um 528.000 €. Das Haushaltsvolumen beträgt im Kernhaushalt rund 24 Mio. €, davon entfallen19 Mio. € auf den Verwaltungshaushalt und 5 Mio. € auf den Vermögenshaushalt. Die Gebühren sind unverändert, lediglich der Wasserzins musste um 10 Cent/m³ erhöht werden. Aus dem Verwaltungshaushalt kann ein Betrag in Höhe von rund 300.000 € erwirtschaftet werden, der im Vermögenshaushalt für Investitionen zur Verfügung steht. Eine Darlehensaufnahme ist nicht geplant, aus der Rücklage wird ca. 1 Mio. € entnommen, sie wird Ende 2010 ca. 1,2 Mio. € betragen.
Zu den bereits beschlossenen Investitionen, wie die Erweiterung des Kindergartens St. Josef Ubstadt, die Erschließung des Baugebiets Kallenberg, DB-Haltepunkt Stettfeld-Weiher, die Bahnsteigverlängerung DB-Bahnhof Ubstadt werden weitere hinzukommen. Die sind dann Investitionen in die Feuerwehr, Schulen und Kindergärten. Ebenso ein Ausbau des Vereinshauses in Weiher, ein Zuschuss zur Sanierung des Pfarrzentrums Ubstadt. Die Verbesserung der Breitbandversorgung wird erhebliche Mittel erfordern, ein eigenes Dorfkern-Förderprogramm und die Neuordnung der Zeuterner Straße werden angegangen. Eine umfangreiche Investitionsliste liegt im Bereich des Bauhofs vor, daneben sind auch Mittel zum Grunderwerb angesetzt.
Im Eigenbetrieb Hardtsee besteht ein Investitionsstau, über eine Erhöhung der Entgelte muss nachgedacht, der Dauercamperbereich ggf. erweitert werden. Der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung erfordert Investitionen in Höhe von 960.000 €, der Darlehensstand beträgt 10 Mio. €. Die Anregungen der Fraktionen aufgrund der Haushalts-Klausursitzung konnte man bereits in den Haushaltsentwurf einfließen lassen, so Oliver Friedel.
Gemeinderat Prestel unterstrich diesen Hinweis, auf der jüngst abgehaltenen Haushalts-Klausursitzung des Gemeinderates wurde intensiv über den Haushalt 2011 debattiert und dessen Anregungen, wie bereits gesagt, in den Entwurf eingearbeitet wurden. Etliche Vorschläge aus den Reihen der FWV wurden berücksichtigt. Dies sind: Aufrechterhaltung der hohen Qualität der Verwaltung, die Wirtschaftlichkeit des Eigenbetriebs Hardtsee zu verbessern, ebenso die Breitbandversorgung. Verkehrsplanungskonzepte zu entwickeln, ebenso eine Strategie für die Wirtschaftsförderung. Weiterhin wurden Kosteneinsparungen durch ein Programm „Vier Teile, ein Ganzes“ angeregt, das auf Synergieeffekte bei der Zusammenführung der vier Ortsteile abzielt.
Joachim Hartmann dankte Oliver Friedel sehr herzlich für seine Ausführungen und seine Bereitschaft, den Bürgern den Haushaltsplan alljährlich plausibel zu machen und Rede und Antwort zu stehen.

Werbeanzeigen