Bürgergespräch am 22.02.2010

Auf große Resonanz stieß das FWV-Bürgergespräch zum Thema Haushalt. Vorsitzender Michael Koch begrüßte Kämmerer Oliver Friedel und eine große Zahl interessierter Mitbürger, die sich das 369 Seiten starke Zahlenwerk erläutern ließen.
Das Haushaltsvolumen, so Friedel, beträgt im Kernhaushalt rund 26 Mio. €, davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 19 Mio. € und auf den Vermögenshaushalt 7 Mio. €. Zusammen mit den Eigenbetrieben Hardtsee, Abwasserbeseitigung und Wasserwerk beträgt das Gesamtvolumen rund 23 Mio. (Verwaltungshaushalt/Erfolgsplan) und 10 Mio. € (Vermögenshaushalt/Vermögensplan). Eine Kreditaufnahme ist im Eigenbetrieb Hardtsee und Abwasserbeseitigung mit insgesamt 1,23 Mio. € vorgesehen. Die Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt i.H.v. 900 000 € geplant. An Gebühren musste lediglich der Wasserzins um 0,02 €/cbm erhöht werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung der Gesamtgemeinde (incl. Eigenbetriebe) liegt mit 982 € knapp über dem Landesdurchschnitt von 956 €.
Oliver Friedel erläuterte die geplanten Investitionen 2009-2013, die sich über 55 Positionen, von EDV-Ersatzbeschaffungen i.H.v. 10 000 €, über eine Planungsrate für die geplante Großsporthalle i.H.v. 2 Mio. €, bis hin zur Sanierung von einem Wohngebäude in Weiher i.H.v. 88 500 € erstrecken. Bürgermeister Kritzer hat jedoch in seiner Haushaltsrede darauf hingewiesen, dass die Entscheidung für einige der geplanten Investitionen vom Ausgang der Steuerschätzung im Mai abhängig gemacht wird, so der Kämmerer. Ein großer Posten wird die Beschaffung eines Löschfahrzeugs für die Feuerwehr Zeutern mit 225 000 € sein, die Generalsanierung der Realschule schlägt in 2010 mit 877 900 € zu Buche, die Sanierung der Vereinsräume Weiher mit 103 600 €. Für die Erweiterung des Kindergartens St. Josef Ubstadt werden in zwei Haushaltsjahren 1,8 Mio. € aufgewendet, für den Kindergarten St. Nikolaus Weiher ein Restbetrag von 425 000 €. Weitere Posten: Sanierung der Mehrzweckhalle Ubstadt 458 000 €, Mehrzweckhalle Weiher ca. 140 000 €, Sanierung der Blumenstraße Zeutern 600 000 €, Oberdorfplatz Zeutern ca. 140 000 €, Erweiterung Aussegnungshalle mit 443 000 €, Friedhofserweiterung Zeutern 125 000 €, Grundstückserwerb (hauptsächlich wegen Baugebiet Kallenberg) 940 000 €.. Für all diese Investitionen wurden Zuschüsse aus verschiedenen Töpfen beantragt, über deren Gewährung im März 2010 entschieden wird.
Bitter aufgestoßen ist ein Posten im Einzelplan 5, der drei Varianten einer Großsporthalle umfasst, deren Kosten sich zwischen 3.2 Mio. € und 5,2 Mio. € bewegen und nach Abzug verschiedener Zuschüsse einen Eigenanteil zwischen 1,5 Mio. € und 2,7 Mio. € aufweisen. Für diese Maßnahme sind im Jahr 2013 2 Mio. Planungskosten vorgesehen. Vorsitzender Michael Koch kritisierte scharf, dass dieses Vorhaben im Gemeinderat weder diskutiert noch vorgestellt wurde. Weitere Fragen zur Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde, die Notwendigkeit der Einführung der Eigenbetriebe und Fragen zu verschiedenen Investitionen beantwortete Kämmerer Oliver Friedel wie immer sehr sachlich und kompetent. FWV-Vorsitzender Koch dankte ihm sehr herzlich für seine Ausführungen und seine Bereitschaft, Rede und Antwort zu stehen in Sachen Haushaltsplan 2010.
Danach stand ein weiteres wichtiges Personalthema auf der Agenda, die Vorstellung der Bürgermeisterkandidaten. An den folgenden drei Montagen wird über dieses Thema informiert, und zwar am 1., 8., und 15. März 2010 jeweils um 19 Uhr im Sporthaus des FV Ubstadt, Kolpingstr. 26. Wir laden alle interessierten Bürger ein, daran teilzunehmen.