Bürgergespräch am 18.10.2010

Freie Wähler im Gespräch mit Bürgermeister Tony Löffler

Nach fast 100 Tagen im Amt hat Bürgermeister Tony Löffler ein Wahlversprechen eingelöst und ist zu einem Gedanken- und Erfahrungsaustausch im Rahmen der FWV-Bürgergespräche gekommen. Vorsitzender Michael Koch begrüßte nicht nur den Bürgermeister, sondern auch die Offenheit, die seit seiner Amtszeit Einzug gehalten hat in Verwaltung und Gemeinderat.

von links nach rechts: Joachim Hartmann, Tony Löffler, Michael Koch

Etliche Wahlkampfthemen hat er schon aufgegriffen, die Stimmung ist gut und es macht Spaß, Dinge zu bewegen, so Löffler. Überrascht war er über die breite Zustimmung, die er zu den Neuerungen erfahren hat. So ist der Rhythmus der Gemeinderatssitzungen künftig 4-wöchentlich, statt 14-tägig. Als Ausgleich dafür wird die Tätigkeit der Ausschüsse intensiviert. Nicht nur ausgereifte Konzepte möchte er präsentieren. Bürgermeister Löffler lädt ein in Dialog zu treten, Ideen einzubringen, aktiv mitzuarbeiten. So wird beispielsweise der Entwurf des Haushaltsplans 2011 in einer gemeinsamen Klausurtagung erarbeitet und vor Beginn des neuen Haushaltsjahres verabschiedet werden.
Für die Gemeinderatsmitglieder bedeutet es mehr Arbeit, es besteht mehr Abstimmungsbedarf innerhalb der Ausschussmitglieder.
Zahlreiche Mitbürger nutzten die Gelegenheit, Bürgermeister Löffler Fragen zu stellen und Anregungen mitzugeben. So wurde beispielsweise vorgeschlagen, die Ehrenamts-Entlohnung der Gemeinderäte von der Teilnahme an den Sitzungen abhängig zu machen. Gewünscht wurde, das Thema Wasserenthärtung wieder aufzugreifen. Dem Wunsch nach mehr Stühlen in der Aussegnungshalle wurde bereits nachgegangen. Fragen zum Verkauf von Gewerbegrundstücken im Gewerbegebiet Sand, sowie zum Straßenbau im Neubaugebiet Kallenberg konnte Bürgermeister Löffler kompetent beantworten. Ob durch den 4-wöchentlichen Rhythmus jetzt an jeder Gemeinderatssitzung eine Bürgerfragestunde ist, wurde ebenfalls erfragt. Großen Raum nahm das Thema Verkehr und Verkehrsplanung in Ubstadt-Weiher ein – ein Thema, das auch in der nächsten Sitzung des „Ausschuss für Umwelt und Technik“( AUT) behandelt wird und das die Freien Wähler bereits in einem Bürgergespräch thematisierten. Auf die Frage „Wird aus vier Ortsteilen ein Ganzes“ erläuterte Bürgermeister Löffler die Bedeutung des Regionalplanes der verhindert, dass die vier Ortsteile zusammenwachsen werden. Die Erschließung von Neubaugebieten ist seiner Meinung nach in Zukunft nicht mehr in dem bisherigen Maße möglich, stattdessen wird er versuchen, die Ortskerne zu beleben. Teilweise ist dies mit den Programmen „ELR“ und LSP“ gelungen, doch auch ein eigenes gemeindliches Zuschussprogramm hält er für diskussionswürdig. Die IT-Infrastruktur in den Wohn- und Gewerbegebieten wurde teilweise schon verbessert, weitere Schritte sind vorgesehen.
Zahlreiche Fragen konnte Bürgermeister Löffler beantworten, viele liegen noch an. Vorsitzender Koch dankte Löffler für seine Gesprächsbereitschaft und schlug vor, solche Treffen regelmäßig abzuhalten. „Sofern es mein Terminplan erlaubt, bin ich gerne einmal im Jahr dazu bereit“, so Tony Löffler.