Bürgergespräch am 29.06.2009

Wahlnachlese

Zum FWV-Bürgergespräch unter dem Thema „Wahlnachlese“ begrüßte Vorsitzender Michael Koch neben interessierten Mitbürgern etliche FWV-Gemeinderats-Kandidaten und -Kandidatinnen, amtierende und neu gewählte Gemeinderäte. Unter dem TOP Organisatorisches wurden die nächsten Bürgergespräche terminiert und zwar am 27.7., 21.9 und 19.10 jeweils um 20 Uhr. Der Versammlungsort wird noch bekannt gegeben. Zu einem Treffen der FWV-Kreistagskandidaten des Wahlkreises X zur Kreistagswahlnachlese hat der Vorsitzende am 9.7. 18 Uhr in das „Fabrikle“ eingeladen.

Koch dankte den bis zum 7. Juli 2009 amtierenden Gemeinderäten für ihr Durchhaltevermögen während der letzten 5 Jahre. „Unser Erfolg hat insbesondere eine Mutter und zwei Väter! Ohne den Einsatz von Marianne Metzger, Helmut Amann und Christian Mannek wäre der Erfolg der FWV nicht möglich gewesen.“ Fraktionsvorsitzender Helmut Amann gab den Dank zurück mit der Anmerkung, dass dies nur mit dem Rückhalt der „FWV-Familie“ nicht möglich war.


Dank an Marianne Metzger und Helmut Amann vom 1. Vorsitzenden Michael Koch

Die Besetzung der Ämter bzw. Ausschüsse wurde folgendermaßen festgelegt:

Den Fraktionsvorsitz wird Michael Koch übernehmen. Er wird auch Kandidat der FWV für den 2. Bürgermeister-Stellvertreter sein, entsprechend der Stimmenzahl auf der Liste der FWV bei der Gemeinderatswahl.
Der Verwaltungsausschuss wird besetzt durch die Mandatsträger/innen Judith Holzer (Stellvertreterin Marianne Metzger), Michael Koch (Stellvertreter Manfred Prestel), sowie den sachkundigen Einwohnern Andreas Rothengaß (Stellvertreterin Ingrid Hirsch).
Der Ausschuss Umwelt und Technik wird besetzt durch die Mandatsträger/innen
Helmut Amann (Stellvertreterin Marianne Metzger), Manfred Prestel (Stellvertreterin Judith Holzer), sowie den sachkundigen Einwohnern Joachim Hartmann (Vertreter Ferdinand Bonert)
Dem Umlegungsausschuss Kallenberg werden angehören: Manfred Prestel (Stellvertreter Helmut Amann), dem Gutachterausschuss gehört weiterhin Helmut Amann an. Dem Zweckverband „Wasserversorgung“ Kraichbachgruppe gehört Marianne Metzger an (Stellvertreter Manfred Prestel), dem Zweckverband Musik- und Kunstschule Judith Holzer (Stellvertreter Michael Koch). Jugendvertreter der Fraktion sind Judith Holzer und Helmut Amann.

Zu Beginn des Bürgergesprächs im Juni zeigte Michael Koch nochmals das Ergebnis der Kommunal- und Kreistagswahl auf: mit 27,45% aller Stimmen sind die Freien Wähler zweitstärkste politische Kraft in Ubstadt-Weiher und erhalten fünf der insgesamt 20 Sitze im neuen Gemeinderat. Dies hat zur Folge, dass die CDU im Gremium nicht mehr über die absolute Mehrheit verfügt. Die Reihenfolge der Auftritte im Mitteilungsblatt unter der Rubrik „Parteien, Wählervereinigungen und Bürgerinitiativen“ wurde aufgrund des Stimmenergebnisses bei der Kommunalwahl bereits geändert.

Auch das Ergebnis der Kreistagswahl kann sich sehen lassen. Nur 14 Stimmen haben gefehlt, dann wäre Michael Koch als weiterer Vertreter aus Ubstadt-Weiher in den Kreistag eingezogen.

In einem Gespräch zwischen Koch und Bürgermeister Kritzer, wurden u.a. die Besetzung der Ausschüsse durch die FWV, die Sitzordnung im neuen Gemeinderat, sowie das Procedere bei der Übergabe der Sitzungs- bzw. Fraktions-Informationen angesprochen. Zu den Fraktionssitzungen, welche weiterhin im „Trauzimmer“ stattfinden werden, können jederzeit Mitarbeiter(Innen) der Verwaltung von uns eingeladen werden, um bestehenden Informationsbedarf zu decken. Weitere Themen waren der Ablauf der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderates am 7. Juli, sowie eine kurze Vorausschau auf die Themen in der Sitzung am 14. Juli.

Angeregt durch verschiedene Beiträge im Mitteilungsblatt, wurde in der darauf folgenden Diskussionsrunde die Erstattung der Wahlkampfkosten bei den einzelnen Parteien und politischen Organisationen thematisiert. Es wurde klargestellt, dass es für einen Wahlkampf auf Kommunal- und Kreisebene keine Erstattung der Kosten gibt. Dies gilt auch für die politischen Parteien. Anders dagegen verhält es sich bei Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen. Hier zählen der Erfolg aus den letzten Wahlen, sowie die Summe der jeweiligen Mitgliedsbeiträge und Spenden. Danach erhalten die Parteien insgesamt 133 Mio. Euro aus Steuermitteln. Da die Freie Wählervereinigung ausschließlich auf kommunaler Ebene tätig ist, nicht an Bundes- und Landtagswahlen teilnimmt und keine Partei im Sinne des Parteiengesetzes ist, erhält sie auch keine Zuwendungen im Sinne der Parteienfinanzierung.

Um sachliche und ergebnisorientierte Diskussionen zu führen, sind in vielen Fällen mehr Informationen über Zahlen und Fakten notwendig. Die monatlichen Bürgergespräche stellen hier für die Mitglieder der FVW und für alle politisch interessierten Bürger und Bürgerinnen aus Ubstadt-Weiher eine ausgezeichnete Plattform.