Mitgliederversammlung 2019 des Kreisverbandes der Freien Wähler

Die Mitgliederversammlung 2019 des Kreisverbandes findet am 10.10.2019 statt.

Ort: Bruno’s Pizza, Höfleiner Str. 4 in 76344 Eggenstein-Leopoldshafen

Beginn: 19:00 Uhr

Tagesordnung:
TOP 1: Begrüßung / Totengedenken
TOP 2: Bericht des Vorsitzenden / Neues aus dem Landesverband
TOP 3: Bericht des Kassiers und der Kassenprüfer
TOP 4: Aussprache zu den Berichten
TOP 5: Entlastung Kassier und Gesamtvorstand
TOP 6: Neuwahlen des Gesamtvorstandes
Wahlleiter
– 1. Vorsitzender – 2. Vorsitzender – Schriftführer
– Kassier
– 3 Beisitzer
– 2 Kassenprüfer
TOP 7: Bericht aus der Kreistagsfraktion
TOP 8: Referat „Zur Situation des ÖPNV im Landkreis Karlsruhe“ mit Dezernent Ragnar Watteroth vom Landratsamt Karlsruhe (Leiter Dez 2 Finanzen und Beteiligungen)
TOP 9: Aktivitäten / Termine / Themen
TOP 10: Verschiedenes

Bericht vom Bürgergespräch am 23.09.

Am 23.09.19 trafen sich die Mitglieder der Freien Wählervereinigung in Ubstadt zum Bürgergespräch. Viel zu erzählen gab es nach langer Sommerpause und so wurde es ein kurzweiliger Abend.
Mit Blick auf die Tagesordnung der für den nächsten Tag bevorstehende Gemeinderatssitzung fiel den Anwesenden der Punkt „Sanierung und Umbau des Alfred-Delp-Schulzentrums“ ins Auge. Hier steht eine Kostenerhöhung bevor. Nicht unbedingt nachvollziehbar war, dass in Sachen Brandschutz die Vorschriftenlage sich innerhalb eines Jahres so entwickelt, dass alleine für diesen Punkt eine Kostensteigerung von rund einer halben Million Euro zu erwarten ist. Zu welchem Zeitpunkt die Planungen einen Stand erreicht haben, mit dem eine valide Kostenkalkulation möglich ist, war eine in diesem Zusammenhang gestellte Frage. Auch wurde überlegt, ob denn die hohen Investitionskosten zum jetzigen Zeitpunkt auf einen Sanierungsrückstau zurückzuführen sind. Derzeit ist noch offen, wie die Mehrkosten aufgefangen werden.
Das Thema wird sicher in der Haushaltsklausur der Gemeinde im Oktober ein wesentlicher Diskussionspunkt sein. Bereits erkennbare Tendenz für den Haushalt 2020 ist, dass die geplanten Investitionsausgaben im Wesentlichen für laufende Projekte aufgewendet werden, wie z.B. den Haltepunkt Stettfeld-Weiher, das Feuerwehrhaus in Zeutern oder auch das Baugebiet Tiefeweg.
Aus der Runde der anwesenden Mitglieder kamen ein paar Vorschläge für den kommenden Gemeindehaushalt.
So zum Beispiel, bei der Pauluskapelle einen sogenannten Ruhe- oder Friedwald einzurichten. Ein Ruhewald ist ein Beisetzungsort an ausgewählten Bäumen, wo Grabmäler und eine Grabpflege nicht vorgesehen sind.
Das Nachpflanzen von Bäumen im Gewann Finsterloch war nach Erinnerung eines Anwesenden vor einigen Jahren angedacht, ist allerdings nie umgesetzt worden. Das Nachholen der Aufforstung war hier der Wunsch, insbesondere, da der Wald ja gerade sehr unter den Wetterbedingungen leidet. In diesem Zusammenhang wurde die Idee aufgebracht, Baumpflanzungen durch Spenden von Bürgern zu finanzieren.
Eine lebhafte Diskussion entspann sich um den Vorschlag, in der Gemeinde Spender für Hundekotbeutel aufzustellen. Von „das hatten wir schon“ über „das wäre sinnvoll“, „die waren immer leer“ bis zu „in Ubstadt-Weiher funktioniert das nicht“ waren alle Meinungen vertreten. Der Vorschlag war, an den üblichen Wegen der Gassigeher am Ortsrand neben den zum Teil vorhandenen Mülleimern auch Tütchenspender anzubringen, wie es in den meisten Gemeinden, auch in unserer Nachbarschaft, der Fall ist. Dieser Wunsch wurde von Hundebesitzern an die FWV herangetragen. Es zeigte sich in der Debatte: Das war keine neue Idee. In Ubstadt gab es wohl zwei Versuche mit Beutelspendern, welche aber oft leer waren. Ob dies auch der Fall wäre, wenn die Spender dauerhaft an mehreren Orten angebracht sind? In den Nachbarorten sind sie meist bestückt.
Interessant war in diesem Zusammenhang, zu erfahren, dass Hundebesitzer im Rathaus Beutel erhalten können. Das wäre nach Meinung der Anwesenden einen Hinweis im Ortsblatt wert!
Den Gemeinderäten wurde die Bitte mitgegeben, zum Baugebiet Tiefeweg den Stand der Verhandlungen zu erfragen. Mit Verweis auf das zeitlich begrenzt erhältliche Baukindergeld war die Frage, ob die Erschließung weiterhin im Zeitplan ist.
Von einem verwahrlosten Brunnen in der Röhringstraße, um den wegen herabfallender Dachteile Schutzmaßnahmen ergriffen worden waren, berichtete ein Bürger aus Ubstadt.
Die Anwesenden erhielten den Hinweis auf die Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes der Freien Wähler. Diese findet am 10.10.19 um 19:00 Uhr in Bruno’s Pizza in der Höfleiner Str. 4 in Eggenstein-Leopoldshafen statt
Neben den Berichten aus dem Kreistag verspricht das Referat „Zur Situation des ÖPNV im Landkreis Karlsruhe“ mit Dezernent Ragnar Watteroth vom Landratsamt Karlsruhe (Leiter Dez 2 Finanzen und Beteiligungen) interessant zu werden.
Zum Abschluß des Abends blieb uns noch, uns mit einem herzlichen Dankeschön und einem kräftigen Applaus von Kostas Angelis zu verabschieden, dem Wirt der Vereinsgaststätte des FV Victoria, der uns regelmäßig montags trotz Ruhetag in seinen Räumen bewirtet hat. Nach 30 Jahren im Gaststättengewerbe betritt er ein neues Tätigkeitsfeld und freut sich, wie er augenzwinkernd verriet, sonntags ausschlafen zu können. Wir wünschen ihm und seiner Familie alles Gute!

Bürgergespräch im September

„Der schöne Sommer ging von hinnen,
Der Herbst, der reiche, zog ins Land.
Nun weben all die guten Spinnen
So manches feine Festgewand.“
(W. Busch)

Mit dem Ende des Sommers und nach wohlverdienter Pause steigen wir wieder in das kommunalpolitische Geschehen ein.
Alle, die in Sachen Ortsgeschehen mitdebattieren und ihre Anregungen einbringen wollen, laden wir deshalb herzlich zu unserem nächsten Bürgergespräch ein.
Dafür treffen wir uns am 23. September 2019 um 20:00 Uhr beim FV Victoria in Ubstadt.
Wir freuen uns auf die Teilnahme zahlreicher Mitglieder und Gäste!